Auch diejenigen, die bisher der Meinung gewesen sein sollten, daß die mit der DDR vereinigte Bundesrepublik Deutschland ein souveräner, unabhängiger Staat ist, sollten sich die Fakten einmal betrachten. Nach Betrachtung dieser Tatsachen muß man feststellen, daß das Deutsche Volk seit sehr langer Zeit belogen, betrogen und ausgenutzt wird...
Der Besuch: Presse- und Informationsamt der sogenannten BRD... 1/3
alternativ: http://www.youtube.com/watch?v=NXDWpkoyQV0&feature=related
Bei der UN (Vereinte Nationen) wird Deutschland noch immer mit dem Attribut Feindstaat geführt! Wenn der Wille da wäre, Deutschland als ein vollwertiges Mitglied zu betrachten, wie andere auch, dann wäre die Feindstaatenklausel schon längst getilgt. Zumal, da Deutschland ja als Zahlmeister in allen Disziplinen betrachtet wird. Daß die UN-Charta noch so einen Artikel beinhaltet, heißt ganz klar: Das, was geschrieben steht, soll wirken – alleine dadurch, daß es da steht. Man stelle sich nur vor, ein Auto hat einen häßlichen Kratzer – in Deutschland würden die Meisten einen solchen Makel beseitigen lassen. Und den Makel des Feindstaats soll man einfach so stehen lassen? Das scheint doch sehr bewußt so gewollt zu sein, wie es noch immer ist...
Der Besuch: Presse- und Informationsamt der sogenannten BRD... 2/3
alternativ: http://www.youtube.com/watch?v=yv5wgrqxJxo&feature=relmfu
Einen Friedensvertrag mit den Kriegsgegnern und besonders den Besatzungsmächten gibt es bis heute nicht. Demnach wurde der Krieg nie beendet und es herrscht nur ein Waffenstillstand. Die Besatzer sind immer noch da und spielen in deutschen Wäldern Krieg. Wenn man sich nun das Grundgesetz betrachtet, dann findet man dort den Artikel 120, in dem steht: “Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten…”. Das heißt eindeutig: Deutschland ist ein besetztes Land. Und das auch nach dem Zwei-plus-Vier-Vertrag. Es waren Juristen, die sich um die Ausgestaltung der Verträge und der sich ergebenden Notwendigkeiten gekümmert haben. Die werden kaum einen Fehler gemacht haben. Im Gegenteil.
Wenn ein neuer Bundeskanzler gewählt wurde, dann ist vor der Vereidigung in Deutschland eine Reise zum US-Präsidenten fällig gewesen. Warum wohl? Weil die Amis unsere besten Freunde sind? Wohl eher, weil die Amis nach wie vor das Sagen haben.
In der Präambel des Zwei-plus-Vier-Vertrages steht: “…mit dem Ziel, die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland zu vereinbaren…”. Das heißt, das Ziel ist mit diesem Vertrag bezüglich dem Beitritt der DDR zur BRD noch nicht erreicht...
Der Besuch: Presse- und Informationsamt der sogenannten BRD... 3/3
alternativ: http://www.youtube.com/watch?v=mduf58xQ0jA&feature=relmfu
Artikel 146 GG bestimmt: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.” Eine solche Verfassung existiert nicht, denn man lebt ja weiterhin mit dem Grundgesetz. Das heißt, die vom Grundgesetz geforderte Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands steht noch aus. Daran ändert auch der Beitritt der DDR zur BRD, der allgemein als Wiedervereinigung bezeichnet wird, nichts.
“Es wird daran festgehalten, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in bezug auf seine räumliche Ausdehung allerdings “teilidentisch”.” Das ist eine Feststellung, die das Bundesverfassungsgericht vor dem Beitritt der DDR zur BRD getroffen hatte. Diese Feststellung spricht für sich... >>>
>>> INFO: BITTE LESEN, FALLS DU DICH FÜR DEIN LAND INTERESSIERST, BITTE LESEN!!! Zusätzliche Offenkundigkeiten nach § 291 CPO (!!!)
01.) Der Staat "Deutsches Reich" besteht fort (vgl. 2 BvF 1/73) (Bundesverfassungsgerichtsurteil aus 1973)
02.) Der Staat "Deutsches Reich" hat ein Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG) (BBG = Bundesbeamtengesetz)
03.) Der Staat "Deutsches Reich" hat ein Staatsvolk (vgl. RuStAG 1913) (Staatsangehörigkeitsgesetz)
04.) Der Staat "Deutsches Reich" hat eine Staatsangehörigkeit (vgl. RuStAG 1913)
05.) Der Staat "Deutsches Reich" hat eine Verfassung (Reichsverfassung von 1871; Änderungsstand: 28.10.1918)
06.) Die UNO hält die Feindstaatenklause (Charta Art. 53 und Art 107) (BRD ist Mitglied der UNO)
07.) Die BRD hat kein eigenes Staatsgebiet (vgl. § 185 BBG)
Bundesbeamtengesetz (BBG): § 185
Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches
bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in
den Grenzen vom 31. Dezember 1937. Stand:09.09.2009
Landesbeamtengesetz (LBG) § 226 / Reichsgebiet;
Als Reichsgebiet im Sinne dieses Gesetzes gilt das Gebiet des Deutschen Reiches
bis zum 31. Dezember 1937 in seinen jeweiligen Grenzen, nach diesem Zeitpunkt in
den Grenzen vom 31. Dezember 1937. Stand: 09.09.2009
08.) Die BRD hat kein eigenes Staatsvolk (vgl. BRD-StAG)
09.) Die BRD ist kein Staat (vgl. 2 BvF 1/73) (vgl. Rede von Carlo Schmid (SPD) 1948)
10.) Die BRD hat keine Verfassung ( vgl. Art. 146 GG)
„Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands
für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem
eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung
beschlossen worden ist."
11.) Gesetze ohne Verfassung sind nichtig
12.) Die BRD-Staatsanwaltschaften haben mit Streichung des § 1 EG, ZPO, StPO,
OWiG, GVG durch das 1. Bundesbereinigungsgesetz zum April 2006 & das 2. Bundesbereinigungsgesetz
im November 2007 sowie mit Streichung des § 1 EG, FGG zum
1.9.2009 ein tief greifendes Legitimationsproblem.
13.) BRD-Gerichte verfügen über keinen gesetzlich geregelten GVP (§ 21 e GVG).
14.) BRD-Gerichte können keine staatlichen Gerichte sein, da § 15 GVD fehlt. (vgl. § 15 GVG)
„Gerichte sind Staatsgericht" dieses Gesetz fehlt für die BRD, ist für das Reich vorhanden
15.) An BRD-Gerichten sind keine gesetzlichen Richter (Art. 101 GG) tätig. Den Beschuldigten
darf der gesetzliche Richter aber nicht entzogen werden. ( vgl. § 16 GVG)
Art. 101 GG - (1) Ausnahmegerichte sind unzulässig. Niemand darf seinem gesetzlichen
Richter entzogen werden. (2) Gerichte für besondere Sachgebiete können nur durch
Gesetz errichtet werden.
§ 16 GVG - Ausnahmegerichte sind unstatthaft. Niemand darf seinem gesetzlichen
Richter entzogen werden.
16.) BRD-Gerichte verletzen unter Vorsatz (auch durch nicht gesetzliche Zustellungen) das
rechtliche Gehör (Art. 103 GG) der Beschuldigten.
17.) Mit Streichung des Art. 23 GG a. F. war der Geltungsbereich der BRD erloschen.
18.) Deutschland besteht bis heute in den Grenzen vom 31. Juli 1914 fort. (vgl. 2 BvF 1/73)
19.) § 185 BBG verweist auf die Grenzen von 1937 und somit hat jeder BRD-Beamte seinen
Amts- und Dienst-Eid auf Deutschland in den Grenzen von 1937 abgelegt.
20.) BRD-Personal kriminalisiert das Deutsche Volk bei seiner Selbstverteidigung mit zitierten
Fakten bzw. Gesetzen, mit Beleidigungsstrafen und Zwangshaft, obwohl Wahrheit und
Tatsache keine Beleidigung ist.
21.) Grenzen die BRD sind die Grenzen der Alliierten, zumal die Regierung der BRD in 1989
an der Oder-Neiße Grenze festgehalten hat. Es steht somit außer Frage das die BRD
nicht identisch mit Deutschland in den Grenzen von 1937 und auch 1914 ist. (vgl. 2 BvF 1/73)
22.) Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft.
(vgl. BverwGE 17, 192=DVBI 1964, 147) (BverGE 3, 288(319f.):6, 309 (338,363)).
23.) Unsere Staatsangehörigkeit, ist nach RuStAG vom 22. Juli 1913.
24.) Die BRD besitzt keine eigene Staatsangehörigkeit
(vgl. Schreiben vom 01.03.2006 Akz.: 33.30.20 - Landkreis Demmin)
(...)
Zitat: Der Landrat von Demmin, 1. März 2006:
„Die Bundesrepublik Deutschland hat an einer für alle Deutschen geltenden gemeinsamen deutschen Staatsangehörigkeit im Sinne des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetzes (RuStAG jetzt StAG) von 1913 stets festgehalten.
Aus dem Grundsatz des Fortbestandes des deutschen Staatsvolkes folgt, dass es eine Staatsangehörigkeit der Bundesrepublik Deutschland ...
nicht gibt." (...) (!!!)
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DEMOKRATIE JETZT!!! DEMOCRACIA REAL YA!!! DEMOCRACY NOW!!!
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SAY NO TO THIS NEW WORLD ORDER!!! KEINE MACHT DER N.W.O.!!!
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Hinweis: Dieses Video dient lediglich für Aufklärungszwecke!
www.infokrieg.tv
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